Общие условия и положения (ОУП)
Exelia Consulting & Management
Inhaberin: Irina Benke
Frieslandstraße 7
48527 Nordhorn
exelia@gmx.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Exelia Consulting & Management (nachfolgend „Auftragnehmerin“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Beratungs- und Unterstützungsleistungen.
(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden nur Anwendung, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Leistungsgegenstand
(1) Die Auftragnehmerin erbringt Beratungs- und Unterstützungsleistungen insbesondere in den Bereichen:
• Unternehmensberatung und Existenzgründung
• Strukturierung unternehmerischer Prozesse
• vorbereitende kaufmännische Organisation
• Unterstützung bei administrativen und dokumentenbezogenen Angelegenheiten
• Begleitung bei migrationsbezogenen Fragestellungen im unternehmerischen Kontext
(2) Keine Steuer- oder Rechtsberatung
Die Auftragnehmerin erbringt keine Steuerberatung im Sinne des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) und keine Rechtsberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes (RDG).
Soweit steuerliche oder rechtliche Fragestellungen betroffen sind, erfolgt die Bearbeitung ausschließlich vorbereitend, unterstützend und organisatorisch.
Verbindliche steuerliche oder rechtliche Bewertungen erfolgen ausschließlich durch entsprechend zugelassene Steuerberater oder Rechtsanwälte.
(3) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
(2) Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots oder durch ausdrückliche Beauftragung.
(3) Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die individuell vereinbarten Honorare.
(2) Alle Preise verstehen sich in Euro. Soweit die Auftragnehmerin die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG anwendet, erfolgt kein Ausweis der Umsatzsteuer.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§ 288 BGB).
§ 5 Mitwirkungspflichten
(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen.
(2) Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich.
(3) Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
§ 6 Haftung
(1) Die Auftragnehmerin haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Auftragnehmerin nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen.
(4) Entscheidungen, die der Auftraggeber auf Grundlage der Beratung trifft, erfolgen eigenverantwortlich.
§ 7 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden gemäß DSGVO und BDSG verarbeitet. Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
§ 8 Urheberrecht
Alle im Rahmen der Leistung erstellten Konzepte, Unterlagen, Texte oder Vorlagen bleiben geistiges Eigentum der Auftragnehmerin. Eine Weitergabe oder Nutzung außerhalb des Vertragszwecks bedarf der schriftlichen Zustimmung.
§ 9 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Bei laufenden Leistungen gilt, sofern nicht anders vereinbart, eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist – soweit zulässig – Nordhorn.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Stand: Oktober 2025
Exelia Consulting & Management – Irina Benke